C O D E letter

Deutschland will iranische Regimegegner aufnehmen

Verletzter Demonstrant in Teheran im Dezember 2009: Furcht vor Verfolgung

Die Bundesrepublik will Iranern Zuflucht gewähren, die aus Furcht vor Verfolgung nicht in ihre Heimat zurückkehren können. Dies solle ein “Zeichen der Solidarität” sein. Das Bundesinnenministerium sei über die Lage der Menschenrechte in der Islamischen Republik sehr besorgt.

Berlin – Deutschland nimmt iranische Oppositionelle auf, die aus Furcht vor Verfolgung nicht in ihre Heimat zurückkehren können. Dies sei am Montag in Absprache mit dem Auswärtigen Amt beschlossen worden, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums in Berlin. Es handele sich um “begründete Einzelfälle”.

more →

Der größte Öl-Händler der Welt, Vitol, liefert nicht länger an das Regime in Teheran. Ganz freiwillig geschieht das allerdings nicht.

Die größte private Öl-Handelsfirma der Welt zieht sich aus dem Geschäft mit Iran zurück und liefert dem Land künftig kein Benzin mehr. Eine Sprecherin der Vitol Group mit Sitz in Genf und Rotterdam sagte der Süddeutschen Zeitung: “Seit Beginn des Jahres haben wir bewusst entschieden, uns nicht mehr an Ausschreibungen von Treibstoffimporten nach Iran zu beteiligen.”

more →

Washington — Die US-Regierung hat ihre Internet-Sanktionen gegen Kuba, den Iran und den Sudan gelockert. Das Washingtoner Finanzministerium werde ab sofort den bislang eingeschränkten Export von Kommunikationstechnologien wie E-Mail, Chat-Foren, Foto- und Videoplattformen, Instant Messaging und sozialen Internet-Netzwerken in diese Länder zulassen, teilte es am Montag mit. Der Schritt solle sicherstellen, dass “Menschen in diesen Ländern ihr Grundrecht auf freie Rede und Information so umfassend wie möglich ausüben können”, hieß es in einer Erklärung.
more →

eheran — Irans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad hat die Erkenntnisse über den Hergang der Terroranschläge vom 11. September in den USA als “große Lüge” bezeichnet. Hinter den Anschlägen mit entführten Passagiermaschinen auf das World Trade Center in New York stecke “eine komplexe Aktion der Geheimdienste”, sagte der iranische Staatschef nach Berichten staatlicher iranischer Medien. Die Anschläge hätten den USA als Vorwand gedient, um in Afghanistan einzumarschieren.

more →

PEKING: Im Konflikt um das Atomprogramm des Iran hat sich die UN-Vetomacht China gegen neue Sanktionen ausgesprochen. Weitere Strafmaßnahmen seien nicht das geeignete Mittel, um den Konflikt zu lösen, sagte der chinesische Außenminister Yang Jiechi am Rande des Volkskongresses in Peking. Noch seien die diplomatischen Bemühungen nicht ausgeschöpft. Westliche Länder hatten unter anderem dafür plädiert, die Geschäfte iranischer Banken im Ausland einzuschränken. Dadurch sollte die Führung in Teheran dazu gebracht werden, auf die Anreicherung von Uran zu verzichten. Angereichertes Uran kann zum Bau vom Atomwaffen verwendet werden.

dw-world.de